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Archiv für die Kategorie 'Berichte'

Am Samstag, den 6. August, spielten Tausende Jugendliche aus einem der ärmsten Viertel Englands die Hauptrolle in einem Aufruhr, nachdem der junge Mann Mark Duggan am Donnerstag, den 4. August, im Bezirk Tottenham im Norden Londons durch die Polizei ermordet wurde. Sie kamen überwiegend aus diskriminierten ethnischen Minderheiten. Dies war der größte Ausdruck von Wut und Zorn in England seit Mitte der 80er Jahre. Die Geschehnisse spielten sich während eines Protests der Angehörigen und FreundInnen Duggans ab, welcher – in einem von Armut, Rassismus und Polizeigewalt geplagten Viertel, welches viele Tote durch schusswütige PolizistInnen zu beklagen hat – große Zustimmung fand und durch Sektoren der armen Jugend Londons benutzt wurde, um ihrer Wut gegen Polizeigewalt und soziale Ausgrenzung Ausdruck zu verleihen. Während der Demonstration umzingelte eine Gruppe von PolizistInnen ein 15-jähriges Mädchen, eine Freundin des Opfers, und als diese sich weigerten, sie in Ruhe zu lassen, brach der Zorn aus. Vor dem Hintergrund der polizeilichen Provokation entstand eine angespannte Situation, die als Zündschnur der jugendlichen „Explosion“ diente. Die Ausschreitungen gingen weiter und erreichten ihren Höhepunkt am Montag, als die Unruhen sich auf 13 Viertel der Stadt ausbreiteten, und bis zum Morgengrauen Brände, Plünderungen und Angriffe auf die Polizei stattfanden. Am Dienstag breiteten sich die Unruhen auf Manchester, Birmingam und Salford im Inneren des Landes aus, und bei denen kamen drei Menschen ums Leben. »»»»


Eindrücke vom Wahlkampf der “Frente de Izquierda y de los Trabajadores” (FIT, “Front der Linken und der ArbeiterInnen”) und der Beteiligung der PTS dabei

Am 12. Juni gewann Alejandro López, Arbeiter bei Zanón und Leiter der Gewerkschaft der KeramikarbeiterInnen in Neuquén (SOECN), bei den ersten Provinzwahlen, bei der sich die FIT als Wahlfront präsentierte einen Sitz im Landtag von Neuquén. Dieser Sieg ist ein wichtiger Schritt für den Wahlkampf der FIT und kann als ein erstes Beispiel für einen revolutionären Wahlkampf dienen, als auch dafür, was man von einem marxistischen Standpunkt aus mit einem solchen Sitz anfangen kann. In diesem Sinne würde ich gerne einige Eindrücke von der Arbeit der FIT im allgemeinen und insbesondere von der Arbeit der PTS in dieser Front geben . »»»»


Die US-amerikanische Verschuldung

Zum ersten Mal in der Geschichte der Rating-Agentur Standard & Poor’s (S&P) wurde die Perspektive der Entwicklung der US-amerikanischen Verschuldung von „stabil“ auf „negativ“ heruntergestuft, da die Agentur „die Kapazität der politischen Klasse der USA [bezweifelt], das Haushaltsdefizit zu bekämpfen.“ Der Chef-Ökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF), Olivier Blanchard, erklärte, dass die USA keinen glaubwürdigen Plan zur Verringerung des Haushaltsdefizits hätten. »»»»


Die großartige Wahl der „Front der Linken und der ArbeiterInnen“ in Neuquén ist eine große Ermutigung für alle sozialen KämpferInnen auf nationaler Ebene

Christian Castillo, nationaler Leiter der PTS („Partei Sozialistischer ArbeiterInnen“), der sich mit Jorge Altamira (PO, „ArbeiterInnenpartei“) in Argentinien die Präsidentschaftskandidatur der Wahlfront “Frente de Izquierda y de los Trabajadores” (”Front der Linken und der ArbeiterInnen”, FIT) teilt, begrüßte den von der FIT in Neuquén (Provinz im Westen Argentiniens) erreichten politischen Sieg, wo sie nach der Wahl vom 12. Juni künftig einen Abgeordneten im Provinzparlament stellt. »»»»


Ein kurzer Bericht über die Diskussionen und Entscheidungen bei und nach der Ersten Internationalen Konferenz der Revolutionären Internationalistischen Organisation

In den letzten sechs Monaten hat die Revolutionäre Internationalistische Organisation eine Reihe strategischer Diskussionen geführt, die uns dazu gebracht haben, einige unserer Positionen zu überdenken. Wir möchten von diesen Diskussionen berichten und kurz unsere neuen Positionen erklären. »»»»


Während der letzten Woche standen die Hauptplätze der wichtigsten Städte des Spanischen Staates im Zentrum der Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit, vor allem der kämpferischen ArbeiterInnen und Jugend. Sie haben den Ausbruch einer großen Jugendbewegung gegen die düsteren Aussichten verfolgt, zu denen uns die Bosse, Banker und dienlichen Politiker verurteilen. Die zahlreichen solidarischen Massenkundgebungen und Zeltstädte in mehreren Städten auf der ganzen Welt sind der Beweis. »»»»


In den wichtigen Versammlungen, die auf den Plätzen des Spanischen Staates stattfinden, wächst die Unruhe viele Jugendlicher darüber, wie es weitergehen soll. Das Gewicht einiger anarchistischer und autonomer Strömungen erschwert es, diese Diskussion klarer und fruchtbarer zu führen. Sie stützen sich auf das Gefühl der Ablehnung der regimetreuen Parteienund der Gewerkschaftsbürokratie, und Treiben diese Stimmung bis zur Ablehnung jeglicher ArbeiterInnenorganisationen und politischer Gruppen weiter. So rechtfertigen sie die Negierung des Rechts der verschiedenen Tendenzen – in denen viele von uns organisiert sind – ihre verschiedenen Strategien auszudrücken, um sie der Diskussion der Gesamtheit der kämpfenden Massen zu unterbreiten. Das betrifft auch viele Unabhängige, die sich genauso wenig mit denjenigen zusammentun können, die eine bestimmte Orientierung teilen, um diese zu verteidigen und für sie zu kämpfen. Es handelt sich hierbei um eine Methode, die – außer, dass sie das demokratische Recht der den Kampf unterstützenden Organisationen, sich auszudrücken, nicht respektiert – eine Last für die Bewegung darstellt und deren Vorankommen erschwert. »»»»


Kurze Berichte aus Berlin, München, Saarbrücken, Zürich, St. Gallen, Buenos Aires und Izmir

Berlin: Gewerkschaftsspaziergang und revolutionäre Demo

In Berlin gab es am ersten Mai zwei offizielle Demonstrationen und eine Spontandemo. »»»»


Bilanz vom Kongress der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) in Frankreich

Der Kongress der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) in Frankreich, der letztes Wochenende im Pariser Vorort Montreuil abgehalten wurde, endete in einem tosenden Desaster. Keiner der aufgestellten Wahlplattformen konnte eine Mehrheit erlangen. Die ausscheidende Mehrheit – der die öffentliche Figur Olivier Besancenot und historisch bekannte Führer wie Alain Krivine angehören – erlangte gerade einmal 41,8% der Stimmen auf ihren Text zur Zielsetzung der Partei. Es war aufgrund der großen Unstimmigkeiten zwischen den Plattformen noch nicht einmal möglich, dazu eine gemeinsame Erklärung des Kongresses zu verabschieden: Die Plattform 3 (PF3) oder auch „Einheitsplattform“, die ein Verfechter von Übereinkommen um jeden Preis mit den Reformisten ist, also der Partie de Gauche (PG, französische Linkspartei) von Jean-Luc Melénchon, ex-Minister der sozialdemokratischen Regierung von Lionel Jospin und der Kommunistischen Partei Frankreichs; die Plattform 2 (PF2), von der bürgerlichen Presse als „identitaire“ (zu Deutsch in etwa „identitätssuchend“) benannt, die eine Kandidatur Olivier Besancenots für die Präsidentschaftswahlen 2012 anstrebt und eine Rückkehr der NPA „zu ihren Wurzeln“ sowie eine Orientierung auf die Arbeitsplätze anstrebt; die Plattform 1 (PF1), die auf Wahlebene zwischen der PF3 und PF2 schwankt und sich selbst als „antikapitalistisch“ und „einheitswillig“ bezeichnet. Aus dieser Unklarheit resultierend, haben sieben Mitglieder der Parteiführung sich dazu entschlossen, sich der Partie de Gauche anzuschließen. Dies geschieht im Rahmen von einem Mitgliederschwund von etwa 9.000 Anhängern zu Zeiten des Gründungskongresses der NPA auf aktuell etwa 3.550 [1]. »»»»


Interview mit Vincent Duse und Daniela Cobet

Auf dem nationalen Kongress der NPA erhielt die Plattform 4, in der Genossen der FT-CI in Frankreich aktiv sind, 3,7% der Delegiertenstimmen. Von nun an ist sie mit 6 Delegierten in der Landesführung dieser Partei (CPN). Wir veröffentlichen hier Auszüge eines Interviews mit zwei von ihnen: Vincent Duse, Fabrikarbeiter und Gewerkschaftsaktivist der CGT bei Peugeot Mulhouse, und Daniela Cobet, Studentin und prekarisierte Arbeiterin, Mitglied der FT-CI. »»»»


Bericht vom Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Weekend von RIO und FT-CI in Berlin

Die Bourgeoisien in ganz Europa zwingen den ArbeiterInnen und der Jugend Sparpakete auf, und Deutschland bildet hier keine Ausnahme. Aber wegen der momentanen Stärke des deutschen Imperialismus, welcher seine Position auf Kosten anderer imperialistischer Mächte ausbauen konnte, und wegen der aktiven Unterstützung der Gewerkschaftsbürokratie, waren die Kämpfe gegen dieses Programm bis jetzt nur sehr beschränkt. In diesem Rahmen ist es für RevolutionärInnen in Deutschland wichtig, von den Klassenkämpfen in anderen Ländern zu lernen. Mit diesem Ziel versammelten sich 40 Personen auf dem internationalen Seminar der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO) und der Trotzkistischen Fraktion – Vierte Internationale (FT-CI) am 8. Januar in Berlin. »»»»