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Festung Europa

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| Kategorien: Super-Paper
2007-05-14


Gran Kanaria, Spanien: Am 28. April wurden die Körper von drei nicht identifizierten AfrikanerInnen an Lang gespült. Sie waren unter 82, die auf einem vollgestopften Boot verzweifelt versuchten, Spanien zu erreichen. Konservative Schätzungen gehen davon aus, dass alleine seit 2005 mindestens 500 AfrikanerInnen auf der gefährlichen Reise ihr Leben verloren haben, motiviert von der Hoffnung, einen Job zu finden und finanzielle Mittel in ihre Heimatländer schicken zu können.

Glasgow, Schottland: Uddhav Bhandari, Vater von zwei Kindern und Aslybewerber, übergoss sich mitte März mit Benzin und setzte sich selbst in Brand. Dies alles aus Angst vor seiner zweiten gesetzlichen Anhörung, von der er befürchtete, sie würde zu einer gewaltsamen Rückführung nach Nepal führen, wo sein Leben in Gefahr stand. Uddhav Bhandari erlag seinen Verletzungen am 19. März.

Paris, Frankreich: Ein Großvater chinesischer Herkunft, ein Sans-Papier, wollte an einem Tag im Frühling sein Enkelkind von der Schule abholen. Außerhalb des Schulgebäudes fordern Polizeibeamte seine Ausweispapiere, bevor sie ihn am heiligten Tag auf den Boden warfen. Trotz grausamen Filmmaterials über den Angriff, das im Fernsehen auftauchte, lobte der neue, rechtsgerichtete, Präsident von Frankreich, Nicolas Sarkozy, den Polizeieinsatz.

Diese Geschehnisse über den Zeitraum weniger Wochen zeigen die brutale Realität des Lebens von Flüchtlingen und MigrantInnen, quer durch die ganze „Festung Europa“. Ein komplexes Arsenal von Einwanderungskontrollen bedeutet, dass Opfer von Bürgerkriegen, staatlicher oder religiöser Verfolgung im „Globalen Süden“, ihr Leben riskieren müssen, um Schutz zu suchen. Denjenigen die überleben, drohen Haft ohne Anklage in Asylbewerberheimen, ohne das Recht zu arbeiten und ohne Zugang zu staatlicher Unterstützung.

Indessen finden sich jene, die Arbeit suchen, „Superausgebeutet“ in einer rechtlichen Grauzone, ohne die grundlegendsten Arbeitschutzgesetze. Auf der einen Seite sind sie der Gnade eines Gangführers ausgeliefert, der seinerseits günstige Arbeitskräfte an Landwirtschaft, Hotel- und Gaststättengewerbe und in Swaetshop-Werkstätte „vermittelt“; Andererseits in einer permanenten Angst vor Razzien der Einwanderungsbehöre.

PolitikerInnen des gesamten Spektrums erklären, dass strenge Einwanderungskontrollen notwendig seien, um die Anziehungskraft der faschistischen Rechten zu hemmen, aber dadurch bestätigen sie nur die Behauptungen, dass MigrantInnen verantwortlich seien für Arbeitslosigkeit und den neoliberalen Vandalismus gegen das Gesundheitssystem, soziale Wohnungen und Arbeitslosenhilfe.

Flüchtlinge und ArbeitsmigrantInnen leisten selbst Widerstand. Am 19. April demonstrierten Hunderte irakische KurdInnen und ihre UnterstützerInnen vor einer schwedischen Einwanderungsbehörde, um gegen die Drohung der Regierung zu protestieren,die 400 oder mehr Flüchtlinge nach Nordirak abschieben wollte. in England haben ArbeitsmigrantInnen dramatische Proteste gegen Niedriglöhne vor den Hauptquartieren von großen Banken und Finanzinstitutionen.

Solche Proteste brauchen die aktive Unterstützung der existierenden Gewerkschaften – tatsächlich sind ArbeitsmigrantInnen wesentlich für die Zukunft einer angeschlagenen Arbeiterbewegung. In einer Welt, in der gewaltige Summen von Kapital mit einem Mausklick um den Globus geschleust werden können, müssen die Arbeiter- und antikapitalistische Bewegungen dafür kämpfen, dass sich ArbeiterInnen über alle Landesgrenzen hinweg frei bewegung können, mit vollen Staatsbürgerschaftsrechten.

von George aus London, www.permanentrevolution.net



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