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Stabilisierung

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| Kategorien: Cuba, Statements
2010-11-12


Kubas Wirtschaft erlebte eine gewisse Stabilisierung ab 1999, als Venezuela, im Tausch für kubanische Ärztinnen, billiges Öl zu liefern begann. Dies ermöglichte es der Regierung, die Wirtschaft zu “ent-dollarisieren”, mit der Einführung des konvertiblen Peso im Jahr 2004. Dennoch existieren bis heute zwei Währungen nebeneinander auf Kuba: der “normale” Peso, mit dem Staatsangestellte bezahlt werden, und der konvertible Peso, an den Dollar gekoppelt, der durch Geldsendungen, den Tourismus usw. zu haben ist.

Reformen, die unter Raúl Castro durchgeführt wurden, erlauben es KubanerInnen inzwischen, Handys, Computer und DVD-Spieler mit konvertiblen Pesos in staatlichen Läden zu kaufen, außerdem dürfen sie in ausländischen Hotels übernachten, die bisher für KubanerInnen unzugänglich waren[30]. Wenn man bedenkt, dass einE kubanischeR ArbeiterIn etwa US$20 im Monat verdient, und ein DVD-Spieler US$100 oder mehr kostet, steht es außer Zweifel, dass die soziale Ungleichheit auf der Insel in den letzten Jahren gewachsen ist. In den letzten Jahren ist das BIP gestiegen, aber der durchschnittliche Lebensstandard nicht, d.h. die Kluft zwischen arm und reich wird größer. Konkret hat sich der Gini-Koeffizient, der soziale Ungleichheit in einem Land misst, zwischen 1986 und 1999 von 0,22 zu 0,41 fast verdoppelt[31].

Der ehemalige kubanische Wirtschaftsminister, José Luis Rodriguez Garcia, nannte die Marktmechanismen ein “Zugeständnis” an die Marktwirtschaft, das “unausweichlich” wäre, obwohl sie im Widerspruch zum Überleben des “revolutionären Projektes” stehen. Für ihn war die Unausweichlichkeit ein Produkt von Löchern im Plan: diese Löcher, die automatisch vom (Schwarz-)Markt gefüllt werden würden, sollten zumindest der staatlichen Kontrolle unterstehen. Doch sein einziges Rezept, um das Überleben der Planwirtschaft zu sichern, waren die “politischen und moralischen Werte” des kubanischen Volkes, statt irgendwelcher konkreten wirtschaftlichen oder politischen Strukturen[32]. Ähnlich setzen die “FreundInnen Kubas” auf die Überzeugungen der Führung oder das Bewusstsein der Bevölkerung, obwohl die letzten Wirtschaftsreformen die Grundlagen für die Wiedereinführung des Kapitalismus legen.

Diese Reformen wurden von einigen MarxistInnen als vergleichbar zur “Neuen Ökonomischen Politik” (NEP) in der Sowjetunion verteidigt, die nach dem BürgerInnenkrieg eingeführt wurden, um die Wirtschaft wieder in Gang zu setzen. Doch der private Sektor, der unter der NEP entstanden war, war unter strenger Kontrolle der Bürokratie des ArbeiterInnenstaates. Auf Kuba dagegen ist es die Bürokratie selbst, in erster Linie das Militär, die von den Wirtschaftsreformen profitiert.

Fußnoten:

30. New York Times: “Cuba removes restrictions on sale of computers and DVD players”. New York Times. 13. März 2008.
31. Stuart King: “Cuba: The Last Workers’ State?” In: Permanent Revolution. #10. Herbst 2008. London. P. 39.
32. Rodríguez García: “Economic Recovery”. P. 150-151.



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