Archiv für die Kategorie 'Stellungnahmen'
Nach mehr als anderthalb Jahren der Diskussion mit der Trozkistischen Fraktion – Vierte Internationale (FT-CI), tritt RIO als sympathisierende Sektionen in Deutschland und der Tschechischen Republik bei.
La Verdad Obrera (Parteizeitung der PTS, argentinische Sektion der FT-CI) befragte Wladek Flakin und Stefan Schneider über diesen Fortschritt in der Beziehung mit der FT. »»»»
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Christian Castillo, ein Mitglied der Leitung der PTS und Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten in der Front der Linken und der ArbeiterInnen, erklärte, dass „in dem Zusammenhang einer konservativen Wahl, in der die arbeitende Bevölkerung sich entschieden hat, die Regierung als ein geringeres Übel im Vergleich zu den Oppositionskandidaten zu unterstützen, haben wir von ArbeiterInnen und jungen Menschen in diesen Vorwahlen massiven Zuspruch erhalten. Die Vorhersage, die von offiziellen Wahlbehörden gemacht wurde, zeigt, dass wir die Anzahl von 500.000 Stimmen übertreffen werden. Wir haben einen hohen Anstieg erreicht, verglichen sowohl mit den 200.000 Stimmen, die alle Teilparteien der Linksfront insgesamt bei den Präsidentschaftswahlen 2007 erreichen konnten, als auch mit den 400.000 Stimmen, die wir 2009 erhielten. Wir wissen, dass eine große Anzahl unserer UnterstützerInnen mit unserer Verurteilung des neuen Wahlrechts übereinstimmt, das von der Kirchner-Regierung und den Radikalen verabschiedet wurde, welches kleine Parteien, die in den Vorwahlen weniger als 1,5 % erreichen konnten, von der Teilnahme an den Wahlen im Oktober ausschließt. Wir werden weiter für die Aufhebung dieses Gesetzes kämpfen, welches bereits dazu geführt hat, dass ‚Proyecto Sur“ nicht in den Oktoberwahlen vertreten sein wird.“ »»»»
Über das Konsensverfahren, den “Irgendwann-Internationalismus” und die Weigerung, politische Gruppen aus dem Ausland zu charakterisieren
Die extreme Zersplitterung der trotzkistischen Linken ist schon lange Gegenstand zahlreicher Witze und immer wieder Anlass für ungläubiges Kopfschütteln. Wir von RIO bemühen uns – im Rahmen unserer Möglichkeiten – dieser Zersplitterung entgegenzuwirken, indem wir intensive Diskussionen mit anderen Gruppen führen und die Möglichkeiten für engere Zusammenarbeit ausloten. Wir wissen aber auch, dass die Zersplitterung nicht einfach durch den „guten Willen“ aller Beteiligten überwunden werden kann. In Diskussionen zeigen sich nämlich oft politische Differenzen, die die Existenz getrennter Gruppen rechtfertigen. »»»»
Ein kurzer Bericht über die Diskussionen und Entscheidungen bei und nach der Ersten Internationalen Konferenz der Revolutionären Internationalistischen Organisation
In den letzten sechs Monaten hat die Revolutionäre Internationalistische Organisation eine Reihe strategischer Diskussionen geführt, die uns dazu gebracht haben, einige unserer Positionen zu überdenken. Wir möchten von diesen Diskussionen berichten und kurz unsere neuen Positionen erklären. »»»»
Wir, die Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), haben uns mit der Entwicklung der Vierten Internationale von ihrer Gründung im Jahr 1938 bis zur ersten Spaltung im Jahr 1953 auseinandergesetzt. Dabei ging es uns nicht um historische Fragen, sondern um politische Lehren für den Aufbau einer revolutionären ArbeiterInneninternationale heute. In den letzten 60 Jahren hat sich der internationale Trotzkismus in Dutzende Strömungen zersplittert, und dieses Dokument bietet keine Analyse dieser Entwicklung an. Aber es liefert eine Grundlage für eine konkrete Untersuchung der verschiedenen Strömungen. »»»»
In den wichtigen Versammlungen, die auf den Plätzen des Spanischen Staates stattfinden, wächst die Unruhe viele Jugendlicher darüber, wie es weitergehen soll. Das Gewicht einiger anarchistischer und autonomer Strömungen erschwert es, diese Diskussion klarer und fruchtbarer zu führen. Sie stützen sich auf das Gefühl der Ablehnung der regimetreuen Parteienund der Gewerkschaftsbürokratie, und Treiben diese Stimmung bis zur Ablehnung jeglicher ArbeiterInnenorganisationen und politischer Gruppen weiter. So rechtfertigen sie die Negierung des Rechts der verschiedenen Tendenzen – in denen viele von uns organisiert sind – ihre verschiedenen Strategien auszudrücken, um sie der Diskussion der Gesamtheit der kämpfenden Massen zu unterbreiten. Das betrifft auch viele Unabhängige, die sich genauso wenig mit denjenigen zusammentun können, die eine bestimmte Orientierung teilen, um diese zu verteidigen und für sie zu kämpfen. Es handelt sich hierbei um eine Methode, die – außer, dass sie das demokratische Recht der den Kampf unterstützenden Organisationen, sich auszudrücken, nicht respektiert – eine Last für die Bewegung darstellt und deren Vorankommen erschwert. »»»»
Die Demonstrationen, die sich seit dem 15. Mai täglich und in immer größerem Ausmaß im gesamten Spanischen Staat zeigen und zur Besetzung von öffentlichen Plätzen nach dem Beispiel des Tahrir-Platzes in Kairo in Dutzenden Städten geführt haben, sind eine massive Antwort der Jugend und der ArbeiterInnenklasse im spanischen Staat auf die Folgen der Wirtschaftskrise. Damit besteht zum ersten Mal die Chance, die vereinzelten Proteste, die es in den letzten Monaten und Jahren gegen die Zapatero-Regierung und gegen den Versuch, die Krisenkosten auf diejenigen abzuwälzen, die sie nicht verursacht haben – also auf die ArbeiterInnen, Jugendlichen und die armen Massen – zu einer vereinigten Bewegung gegen die Krise und gegen die Institutionen des Spanischen Staates insgesamt zusammenzuführen. »»»»
I. Kapitalismus in der Phase des Imperialismus
Seit seiner Entstehung hat sich der Kapitalismus immer weiter in der Welt verbreitet und ist mittlerweile in jeden von Menschen genutzten Winkel der Erde vorgedrungen. Diese Verbreitung vollzog sich jedoch nicht auf immer gleiche Weise sondern unterlag selbst einer Veränderung. Anfangs wurde der technische Fortschritt und mit ihm das neue industriell-geprägte Wirtschaftssystem in immer mehr Länder „exportiert“, die sich daraufhin selbst zu Industrienationen entwickeln konnten. Die am stärksten fortgeschrittenen Staaten konnten sich zu Großmächten aufschwingen, die, auf Grundlage ihrer Kolonialreiche, nach und nach den gesamten Globus unter sich aufteilten. »»»»
Mit diesem Dokument wollen wir, die Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), allgemeine Thesen zum Zustand der Gewerkschaften heute und zur Arbeit von RevolutionärInnen in ihnen vorstellen. Uns ist bewusst, dass diese Thesen sehr abstrakt gehalten sind – sie müssen es auch sein, da sie weniger auf konkreten eigenen Erfahrungen, als auf theoretischen und historischen Überlegungen fußen. Dementsprechend stellt dieses Dokument unseren eigenen Diskussionsstand dar, wenngleich wir glauben, dass viele der Erkenntnisse aus daraus verallgemeinerbar sind. »»»»
Nieder mit dieser falschen Demokratie im Dienste der Reichen!
Während die Plätze im spanischen Staat besetzt werden, rufen wir alle ArbeiterInnen- und linke Organisationen in Deutschland dazu auf, Solidarität mit dieser demokratischen Bewegung zu organisieren. Wir präsentieren ein Flugblatt der trotzkistischen Gruppe „Clase contra Clase“ aus dem spanischen Staat. »»»»
Offener Brief zur Erklärung meines Austritts aus den International Students for Social Equality
Nach über einem Jahr der politischen Arbeit und Schulung in der deutschen Sektion der International Students for Social Equality (ISSE) habe ich mich von diesen und ihrer internationalen Organisation, dem International Committee of the Fourth International (ICFI) getrennt. Im Folgenden sollen die Gründe dafür als kurze, solidarische Kritik erläutert werden. »»»»