Archiv für die Kategorie 'Stellungnahmen'
Eine revolutionäre Antwort auf den Militarismus im Zusammenhang mit der Euro-Krise
Die griechische Regierung – und hinter ihr die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds – rechtfertigt ihr massives Sparprogramm gegen die arbeitende Bevölkerung Griechenlands mit der Notwendigkeit, “schmerzvolle Opfer” für die Rettung des Landes aufzubringen. »»»»
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I. Kapitalismus in der Phase des Imperialismus
Seit seiner Entstehung hat sich der Kapitalismus immer weiter in der Welt verbreitet und ist mittlerweile in jeden von Menschen genutzten Winkel der Erde vorgedrungen. Diese Verbreitung vollzog sich jedoch nicht auf immer gleiche Weise sondern unterlag selbst einer Veränderung. Anfangs wurde der technische Fortschritt und mit ihm das neue industriell-geprägte Wirtschaftssystem in immer mehr Länder „exportiert“, die sich daraufhin selbst zu Industrienationen entwickeln konnten. Die am stärksten fortgeschrittenen Staaten konnten sich zu Großmächten aufschwingen, die, auf Grundlage ihrer Kolonialreiche, nach und nach den gesamten Globus unter sich aufteilten. »»»»
Mit diesem Dokument wollen wir, die Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), allgemeine Thesen zum Zustand der Gewerkschaften heute und zur Arbeit von RevolutionärInnen in ihnen vorstellen. Uns ist bewusst, dass diese Thesen sehr abstrakt gehalten sind – sie müssen es auch sein, da sie weniger auf konkreten eigenen Erfahrungen, als auf theoretischen und historischen Überlegungen fußen. Dementsprechend stellt dieses Dokument unseren eigenen Diskussionsstand dar, wenngleich wir glauben, dass viele der Erkenntnisse daraus verallgemeinerbar sind. »»»»
Die Kollegin Meryem Çağ, aktives Mitglied des Gewerkschaftsdachverbandes des öffentlichen Dienstes KESK, wurde Mitte Mai von ihrem Arbeitsplatz bei der Regionaldirektion Izmir der Zollverwaltung entlassen. Die Kündigung der Gewerkschafterin durch den türkischen Staat ist offenkundig politisch motiviert. »»»»
Für eine revolutionäre Lösung des Israel-Palästina-Konflikts!
In den frühen Stunden des 31. Mais enterten israelische Marineeinheiten die „Freiheitsflotte“ von Schiffen, die humanitäre Hilfsgüter für Gaza geladen hatten, und ermordeten mindestens 9 AktivistInnen. Die Schiffe, die 10.000 Tonnen humanitärer Güter (inklusive Nahrung, Medikamenten und Baumaterialien) und 663 AktivistInnen aus 37 Ländern an Bord hatten, wurden in internationalen Gewässern 64 Kilometer vor der Küste Israels geentert. »»»»
Für die Solidarität mit dem Kampf bei TEKEL und das Gedenken an die gestorbenen BergarbeiterInnen!
Der Vorsitzende der Gewerkschaft TÜRK IS, Mustafa Kumlu, der von Anfang an ein Hindernis beim Kampf der ArbeiterInnen von TEKEL war und am 1. Mai von ArbeiterInnen von der zentralen Kundgebung am Taksim-Platz in Istanbul herausgeworfen wurde, hat erklärt, dass TÜRK IS sich nicht am Generalstreik (“Aktionstag”) am 26. Mai beteiligen wird. »»»»
Solidarität mit den griechischen ArbeiterInnen!
Am 5. Mai haben über 3 Millionen ArbeiterInnen in Griechenland das Land mit einem Generalstreik lahmgelegt, es mussten praktisch alle Schulen, Büros, Läden und Flughäfen geschlossen werden. Allein in Athen demonstrierten über 200.000 Menschen gegen die Sparmassnahmen der sozialdemokratischen Regierung. An diesem Tag stimmte das griechische Parlament für Kürzungen in Höhe von 30 Milliarden Euro: Die Erhöhung der Umsatzsteuer auf 23%, Kürzungen der Renten, die Erhöhung des Rentenalters und die Abschaffung von bis zu 2 Monatsgehältern für BeamtInnen. Diese Kürzungen waren die Bedingung, damit Griechenland ein Rettungspaket in der Höhe von 110 Milliarden Euro erhält. »»»»
Interview mit einem griechischen Trotzkisten über die Situation in Griechenland
“La Verdad Obrera” (die ArbeiterInnen-Wahrheit) sprach mit Stavros, einem Mitglied der griechischen trotzkistischen Organisation OKDE (Organisation Internationalistischer Kommunisten Griechenlands), die am Kampf gegen die Sparpläne der Regierung teilnimmt. Er ist der Herausgeber der Monatszeitung “Arbeiterkampf” und seine Website ist www.okde.gr. »»»»
Wie sollten SozialistInnen auf den Aufruf von Chavez zu einer Fünften Internationalen reagieren?
Bei einem internationalen Treffen von linken Parteien am 21. November in Caracas rief der Präsident von Venezuela, Hugo Chávez Frias, zur Formierung einer „Fünften Internationalen“ auf. Wie sollen SozialistInnen auf diesen Aufruf reagieren? Wir möchten die Gelegenheit nutzen, um etwas zur Debatte über die Frage, welche Art von Organisation im Kampf gegen den Kapitalismus notwendig ist, beizutragen. Wir denken, der erste Schritt muss sein, das politische Programm von Chávez’ Aufruf und die die sozialen Kräfte dahinter zu analysieren. »»»»
Redebeitrag auf der Demonstration “Freiheit für Abdullah Öcalan” am 5. Dezember 2009 in Berlin
Wir sind hier, um Freiheit für Abdullah Öcalan und für alle KurdInnen zu fordern. Aber politische Gefangene und Folter gibt es nicht nur in der Türkei – auch innerhalb der Europäischen Union werden Minderheiten unterdrückt. Mit diesem Redebeitrag wollen wir auf die Situation im Baskenland aufmerksam machen. »»»»
Perspektiven für den kurdischen Befreiungskampf nach 25 Jahren des bewaffneten Kampfes in Nordkurdistan
Vor 25 Jahren, am 15. August 1984, begann der bewaffnete Kampf in den kurdischen Gebieten der Türkei. Die linke Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hatte zum Kampf gegen die Militärdiktatur, die sich am 12. September 1980 an die Macht geputscht hatte, und gegen die jahrzehntealte Unterdrückung der KurdInnen in der Türkei aufgerufen. Ihre Kurdischen Befreiungskräfte (HRK) attackierten an diesem Tag die staatlichen Institutionen in den Dörfern Eruh und Semdinli und gaben damit das Signal für einen breitangelegten Guerillakampf in den kurdischen Gebieten der Türkei. »»»»